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DIE NPD ZIEHT IN DEN LANDTAG EIN

Ganz Deutschland stellt sich folgende Frage: WARUM?

Hier bekommst du Antworten auf die häufigsten Fragen.

Was ist passiert?

15 Jahre nach Zusammenbruch des SED- Regime zieht die NPD zum ersten Mal seit 1968 in den Sächsischen Landtag ein.

Was ist daran so schlimm?

Die NPD gilt als Partei die rechtsradikale Gruppierungen unterstützt. Außerdem ist es eine Partei, deren Politik Parallelen zu denen Hitlers aufweist.

Ich finde man sollte die Sache nicht so ernst nehmen. Die werden nie soweit kommen wie damals.

Sagst du, aber das haben auch viele Leute gedacht, als 1933 die Nazis in den Reichstag einzogen. Da haben die Leute auch gesagt: OK sie sind da, aber was sollen sie denn ausrichten. Also haben sie genau so gedacht wie du jetzt. Was dabei rauskommt sehen wir heute. Man darf nicht bei Kleinigkeiten wegschauen, alle Probleme fangen klein an, und wenn sie mal wachsen, sind sie irgendwann zu groß um aus der Welt geschafft zu werden.

OK, aber wenigstens kann die NPD mit nur 7% nichts ausrichten.

Nunja ganz Deutschland kann die NPD nicht verändern. Aber im Landtag haben die Menschen die Befürchtung, das verschiedenen Gesetzesvorlagen blockiert werden.

Die NPD hätte nur eine Auswirkung auf ganz Deutschland, wenn sie mit einer anderen Partei koalieren, also sich mit einer anderen Partei zusammenschließen würde, weil sie nur dadurch mehr Einfluss bekommen würde.

Aber Gott sei Dank haben alle größeren Parteien gesagt, dass sie sich auf keinen Fall auf eine Koalition mit der NPD einlassen.

Nun gut, aber wenn alle sagen, das man die NPD nicht wählen darf, warum tun es dann die Leute?

Da gibt es mehrere Gründe. Zum einen sieht es so aus, dass das Vertrauen in die jetzige Regierungspartei, die SPD, erschüttert ist. Die NPD gibt Versprechungen, die anscheinend sehr glaubwürdig sind. Außerdem wird die NPD eher in den neuen Bundesländern gewählt, weil dort die Enttäuschung über die Regierungspolitik am größten ist.

OK aber warum verbietet man die NPD nicht?

Das ist schwierig zu beantworten, aber:

Wegen dem Recht auf Meinungsfreiheit.

Also das ist so. Im Grundgesetz ist verankert, dass jede Partei existieren darf, solange sie nicht gegen das Grundgesetz verstößt. Die NPD ist ein Grenzfall. Aber selbst wenn man sie verbieten würde, würde es den Hass derer, die die NPD unterstützen, weiter schüren.

Außerdem würde dann ein anderer die Partei unter einem neuen Namen wieder auf leben lassen.

Also, wenn es keinen Sinn hat die Partei zu verbieten, versucht der Verfassungsschutz die NPD einfach unter strenge Aufsicht zu stellen.

 

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